Allgemeine Geschäftsbedingungen der

INTUTORIA GmbH mit Sitz in Gaißeregg 117, 8551 Wies / Österreich

im Folgenden INTUTORIA genannt - Stand 1.10.2021

Nomenklaturen für die Parteien in diesem Dokument:

INTUTORIA = INTUTORIA GmbH

KUNDE = Schüler / Eltern / Schulen

PARTNER = Wiederverkäufer

ABO = Abonnement gegen Zahlung

LEISTUNGEN = Spiele, Videos, Arbeitsblätter, Druckwerke = Z.B. Ausgedruckte Arbeitsblätter oder Spiele

BLOCK / Fach = Teilbereich der Leistungen

1. Vertragsumfang und Gültigkeit

INTUTORIA bietet unter anderem auf intutoria.com dem Kunden verschiedene Online- und Offline Services und -Inhalte an, bei denen es sich im Speziellen um Lern- und Erklärvideos, Arbeitsblätter, Lernspielen und weitere Lernhilfen handelt. Diese Leistungen und Inhalte werden zur Nutzung über das Internet als Web-Applikation, zum Download oder als Druckwerk bereitgestellt.

Der Kunde kann alle Online-Inhalte für die Dauer des Abonnements und für den jeweils gekauften Block nutzen. Eine Archivierung der von INTUTORIA zur Verfügung gestellten Daten, Spiele und Inhalte durch Kunden ist nicht gestattet.

Die Leistungen sind nicht für die Nutzung zu kommerziellen Geschäftszwecken vorgesehen. Sie dürfen die Leistungen nur zu solchen Zwecken nutzen, die durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den anwendbaren Gesetzen oder Rechtsvorschriften gestattet sind.

Die Leistungen oder Teile davon sind in deutscher Sprache und möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Leistungen oder Teile davon für eine bestimmte Region geeignet sind.

INTUTORIA behält sich das Recht vor, alle Leistungen (oder Teile davon) jederzeit und ohne Vorankündigung vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren, oder einzustellen. Aus diesem Zusammenhang kann uns gegenüber keinem Anspruch abgeleitet werden.

Alle rechtskonformen Geschäfte sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Kunden via Online-Registrierung auf unseren Portalen unter Akzeptierung unserer aktuell gültigen AGB durchgeführt werden. Bedingungen des Kunden werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. Angebote sind grundsätzlich freibleibend. INTUTORIA behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Vorinformation zu ändern.

2. Leistung und Prüfung

2.1. Gegenstand eines Auftrages kann u.a. sein:

Erwerb und Vergabe von Nutzungsberechtigungen für Softwareprodukte

Sonstige Dienstleistungen

Anbieten von Content im Bereich von Video, Audio, Online-Spielen

Weitergabe von Lehrwissen

Die Nutzung unserer Leistungen setzt eine Registrierung und den Abschluss einer Mitgliedschaft voraus. Die Registrierung muss von einer legitimierten voll geschäftsfähigen Person, die für uns als Ansprechpartner gilt, durchgeführt werden. Eine Schule als Kunde nimmt auch zur Kenntnis, dass der Name der Schule zwecks Verarbeitung und Verknüpfung mit Daten von Lehrern oder Schülern als Klartext auf dem Online-Portalen von INTUTORIA angezeigt wird. Vor Bestätigung der Registrierung können Sie Ihre Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch das Betätigen der Check-Box [AGB] diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihre Registrierung abschließen.

INTUTORIA erlaubt Registrierungen mit echten Namen und der postalisch erreichbaren Adresse des Kunden. Eine Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Der Kunde bestätigt auch, dass alle Informationen, die vom Kunden bei der Registrierung und dem Abschluss des Abos bereitgestellt werden, richtige, vollständige, exakte und aktuelle Angaben sind.

Nach der Registrierung erhält der Kunde von INTUTORIA eine Bestätigung via E-Mail, an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Darin enthalten ist ein Aktivierungslink, mit dem der Kunde sein Abo aktivieren kann. Mit Klick auf den Aktivierungslink kommt ein rechtsgültiger Vertrag zustande. Eine Bezahlung unserer Leistungen durch den Kunden ist erst notwendig, wenn ein Block kostenpflichtig abonniert wird. Danach erhält der Kunde eine Bestätigung über die Aktivierung des gekauften Blocks und die entsprechende Zahlung wird fällig.

INTUTORIA kann die Annahme des Vertrags ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt. Ein sachlicher Grund für die Ablehnung liegt z. B. dann vor, wenn Sie unrichtige Angaben machen oder Sie Ihren Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachkommen werden.

Eine Mitgliedschaft kann auch unter vergünstigten Bedingungen, unter Abzug einer Prämie oder durch Einlösen eines Gutscheins abgeschlossen werden. Die Bedingungen für etwaige Ermäßigung oder Prämie sowie die Voraussetzungen der Gewährung selbiger werden Ihnen vor Vertragsschluss mitgeteilt.

2.2. "Vergünstigte Mitgliedschaft" und "Kostenloses Testabo"

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass INTUTORIA bei diversen Aktionen gemäß den geltenden Gesetzen, Mitteilungen, Ankündigungen und aktuelle Informationen über die diversen Leistungen von INTUTORIA Online zusendet. Außerdem bietet INTUTORIA Informationen, die den Kunden über neue Materialien informiert.

INTUTORIA behält sich das Recht vor, das Angebot eines Gratis-Abos bzw. Gratis-Services jederzeit zu modifizieren, einzustellen und/oder zu beschränken.

Soweit der Kunde seine bei der Registrierung und dem Abschluss der Mitgliedschaft angegebenen Daten ändert, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Der Kunde bestätigt während der Laufzeit der Mitgliedschaft, dass Sie jegliche Änderungen betreffend Daten unverzüglich in seinem Profil ändert.

Die Mitgliedschaft hat eine Laufzeit von mindestens einem Jahr. Sie verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, sofern der Kunde seine Mitgliedschaft nicht vor diesem Zeitpunkt online in seinem Profil kündigt.

Der Kunde erhält für die Dauer der Mitgliedschaft die Berechtigung, die Online-Produkte von INTURORIA auf dem geschützten Portal zu lesen, zu spielen und anzusehen. Die Zugangsberechtigung ist nicht auf Dritte übertragbar.

INTUTORIA ist Inhaber aller Schutz- und Nutzungsrechte. Diese können nicht auf Dritte übertragen werden.

Der Zugang zum INTUTORIA Portal erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der verschlüsselten Datenübertragung. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Bei Verlust der Zugangsdaten oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten ist INTUTORIA unverzüglich zu informieren. Im Übrigen ist INTUTORIA bei Missbrauch berechtigt, den Zugang zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.

2.3. Mitgliedschaft mit Schullizenz

Die vollumfängliche Nutzung eines Moduls mit Schullizenz setzt eine Registrierung und den Abschluss einer Mitgliedschaft voraus. Die Registrierung muss von einer legitimierten Person, die für INTUTORIA als Ansprechpartner gilt, vorgenommen werden. INTUTORIA erlaubt nur Registrierungen mit echten Namen und der postalisch erreichbaren Adresse der Schule.

Bei Registrierung eines Benutzer-Kontos stimmt der Kunde zu, dass die E-Mail- Adresse des Kunden jederzeit für diverse   Zusendungen durch INTUTORIA verwendet werden darf. Ein Widerruf diesbezüglich kann nur Online in seinem Profil erfolgen.

Weiters willigt der Kunde ein, dass INTUTORIA Informationen per Post zustellen darf.

Der Kunde bestätigt, dass alle Informationen, die bei der Registrierung und dem Abschluss der Mitgliedschaft bereitgestellt wurden, richtige, vollständige, exakte und aktuelle Angaben sind. 

Bei Änderung der Mitgliedschaft, z. B. der Ergänzung weiterer Blöcke oder Fächer, beginnt die Vertragslaufzeit für alle freigeschalteten Module ab dem Zeitpunkt des Wechsels. Sich daraus ergebene Betragsdifferenzen für die Mitgliedschaft, werden mit der nächsten Rechnung verrechnet.

Sollte sich herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages gemäß Leistungsbeschreibung tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist INTUTORIA verpflichtet, dies dem Kunden sofort anzuzeigen. Ist die Unmöglichkeit der Ausführung die Folge eines Versäumnisses des Kunden oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung durch den Kunden, ist INTUTORIA berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die bisher entstanden Kosten für das Abo hat jedoch der Kunde zu tragen.

3. Preise, Steuern und Gebühren

3.1. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den vorliegenden Auftrag. Die genannten Preise verstehen sich ab Geschäftssitz bzw.- -stelle von INTUTORIA.

3.3. Sollten Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder anfallen, so werden diese dem Kunden gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen und durch vorherige Ankündigung durch den INTUTORIA in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.

3.4. Für unsere Konditionen, Stundensätze und Anfahrtspauschalen wird ausdrücklich die Wertbeständigkeit plus allfälliger Nebenforderungen vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2020 (Basisjahr 2020). Als Bezugsgröße für diesen Vertrag dient die für den Monat der Unterfertigung dieses Vertrages errechnete Indexzahl. Schwankungen der Indexzahl nach oben oder unten bis ausschließlich 3% bleiben unberücksichtigt. Im Falle des Überschreitens ist INTUTORIA berechtigt die volle Änderungsrate zu beanspruchen. Alle Veränderungsraten sind auf eine Dezimalstelle zu berechnen. Der Lizenzgeber ist berechtigt Ansprüche aus dieser Wertsicherungsklausel 3 Jahre rückwirkend geltend zu machen. Eine unterbliebene Geltendmachung in diesem Zeitraum ist nicht als Verzicht auf diese Ansprüche seitens INTUTORIA zu werten.

3.5. Die Mindestverrechnungseinheit für allfällige Leistungen von INTUTORIA beträgt in jedem Fall 30 Minuten.

3.6. Bei Aufträgen, die mehrere Stücke oder sonstige Einheiten umfassen, ist INTUTORIA berechtigt, Teillieferungen durchzuführen bzw. Teilrechnungen zu legen.

4. Zahlung

4.1. Die von INTUTORIA gelegten Rechnungen sind sofort ab Fakturenerhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für (Teil)rechnungen gelten analog die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungs-bedingungen.

4.2 Sobald und solange sich der Kunde in qualifiziertem Verzug (§ 13 KSchG) mit einer oder mehreren Zahlungen befindet, ist INTUTORIA bis zur Bezahlung zur Sperrung des Accounts berechtigt. Die Verpflichtung des Kunden zur Bezahlung bleibt diesfalls aufrecht.

4.3. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Nutzung des Portals von INTUTORIA. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen INTUTORIA, die laufenden Leistungen einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Kunden zu tragen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß verrechnet. Bei Nichteinhaltung zweier Raten bei Teilzahlungen ist INTUTORIA berechtigt, Terminverlust in Kraft treten zu lassen und übergebene Akzente fällig zu stellen.

4.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten.

5. Urheberrecht und Nutzung

5.1. Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Videos, Spiele, Arbeitsblätter, Lösungsbläter etc.) stehen INTUTORIA bzw. dessen Lizenzgebern zu. Der Kunde erhält ausschließlich das Recht, die Inhalte des Portals von INTUTORIA nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts ausschließlich zu eigenen Zwecken und im Ausmaß der erworbenen Anzahl Lizenzen für die gleichzeitige Nutzung auf mehreren Arbeitsplätzen zu verwenden. Durch den gegenständlichen Vertrag wird lediglich eine Werknutzungsbewilligung erworben. Eine Verbreitung durch den Kunden ist gemäß Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen. Durch die Mitwirkung des Kunden bei der Herstellung von z.B. Spielen oder dergleichen werden keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung erworben. Jede Verletzung der Urheberrechte von INTUTORIA zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.

5.2. Die Anfertigung von Kopien für Archiv- und Datensicherungszwecke ist dem Kunden nicht gestattet.

5.3. Wenn der Kunde im Rahmen des "Creator Abos" selbst mit der von INTUTORIA zur Verfügung gestellten Technologie auf der Plattform Lernspiele erstellt, so bestätigt der Kunde, dass er die uneingeschränkten Nutzungsrechte für z.B. Grafiken, Texte und dergleichen innehat. INTUTORIA kann für eine Urheberrechtsverletzung durch den Kunden nicht belangt werden. Des Weiteren überträgt der Kunde für alle von ihm erstellen Spiele und Grafiken die unentgeltlichen, vollen und uneingeschränkten Nutzungsrechte an INTUTORIA zur weiteren Verwendung. Widerrufen kann dies nur werden, wenn das jeweilige Spiel vom Kunden auf der Plattform gelöscht wird.

6. Rücktrittsrecht

6.1. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von INTUTORIA liegen, entbinden den INTUTORIA von der Lieferverpflichtung.

7. Gewährleistung, Wartung, Änderungen

7.1. Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und wenn sie innerhalb von 4 Wochen nach Lieferung der vereinbarten Leistung schriftlich dokumentiert erfolgen. Im Falle der Gewährleistung hat Verbesserung jedenfalls Vorrang vor Preisminderung oder Wandlung. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde INTUTORIA alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit gem. § 924 ABGB gilt als ausgeschlossen

7.2. Korrekturen und Ergänzungen, die sich bis zur Übergabe der vereinbarten Leistung aufgrund organisatorischer und programmtechnischer Mängel, welche von INTUTORIA zu vertreten sind, als notwendig erweisen, werden kostenlos von INTUTORIA durchgeführt.

7.3. Kosten für Hilfestellung, Fehldiagnose sowie Fehler- und Störungsbeseitigung, die vom Kunden zu vertreten sind, sowie sonstige Korrekturen, Änderungen und Ergänzungen werden von INTUTORIA gegen Berechnung der jeweiligen Kosten durchgeführt. Dies gilt auch für die Behebung von Mängeln, wenn Programmänderungen, Ergänzungen oder sonstige Eingriffe vom Kunden selbst oder von dritter Seite vorgenommen worden sind.

7.4. Ferner übernimmt INTUTORIA keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, geänderter Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen und Parameter, Verwendungsungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, soweit solche vorgeschrieben sind, anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von den Installations- und Lagerbedingungen) sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind.

7.5. Für Spiele, die durch den Kunden bzw. Dritte erstellt oder nachträglich verändert wurden, entfällt jegliche Gewährleistung durch INTUTORIA.

8. Haftung

8.1. INTUTORIA haftet für Schäden, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Gewinneinbußen, Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen INTUTORIA ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

8.2. INTUTORIA haftet nicht für Daten- und Dateiverluste auf Servern, Speichermedien, Datenträgern, Laufwerken, Wechselspeicher und Storages von INTUTORIA. Darüber hinaus haftet INTUTORIA nicht für Daten die INTUTORIA auf Webservern, in der Cloud oder in externen Rechenzentren ablegt. Weiters ist eine Haftung auf Schäden und Folgeschäden, die durch die Nichtzustellung von elektronischer Post (E-Mail) entstehen, ausgeschlossen. INTUTORIA haftet ebenfalls nicht als Erfüllungsgehilfe.

8.3. Eine Haftung für Datenverluste von Daten auf Datenträgern, Speichermedien, Geräten oder Webservern von INTUTORIA ist zur Gänze ausgeschlossen. Der Kunde hat selbst für eine ordnungsgemäße Sicherung seiner Daten und Konfigurationen zu sorgen.

8.4. Für die Vollständigkeit der gesicherten Daten auf Sicherungsdatenträgern (Sicherungsbänder, optische Laufwerke usw.) wird die Haftung ebenfalls ausgeschlossen.

8.5. Bei Datenverlusten, die durch äußere Einflüsse wie z.B. Brand oder Hochwasser usw. entstehen, können keine haftungsrechtlichen Forderungen gegenüber INTUTORIA geltend gemacht werden.

8.6. INTUTORIA haftet nicht für Ausfälle der von INTUTORIA zur Verfügung gestellten Dienste. Obwohl seitens INTUTORIA Datensicherungen der Webserver durchgeführt werden, haftet INTUTORIA nicht für den Verlust von Daten, welche auf den Webservern von INTUTORIA gespeichert sind. Kunden sind selbst für die Sicherung Ihrer aller Daten verantwortlich.

8.7. Jegliche Haftung von INTUTORIA für Ansprüche, die auf Grund der von INTUTORIA erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn INTUTORIA seiner Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für ihn nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht berücksichtigt wird. Insbesondere haftet INTUTORIA nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; Der Kunde hat INTUTORIA diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

8.8. Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; Jedenfalls aber nach zwei Jahren ab der Verletzungshandlung von INTUTORIA. Schaden­ersatzanspruche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

8.9. INTUTORIA haftet nicht für die Vollständigkeit und die Richtigkeit der von INTUTORIA bereit gestellten Informationen wie z.B. Videos, Lernspiele, Arbeitsblätter, Lösungsblätter usw.

9. Loyalität

Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Sie werden jede Abwerbung und Beschäftigung, auch über Dritte, von Mitarbeitern, die an der Realisierung der Aufträge gearbeitet haben, des anderen Vertragspartners während der Dauer des Vertrages und 12 Monate nach Beendigung des Vertrages unterlassen. Der dagegen verstoßende Vertragspartner ist verpflichtet, pauschalierten Schadenersatz in der Höhe eines Jahresgehaltes oder adäquate Stundensätze des Mitarbeiters (auch freier Mitarbeiter) zu zahlen.

10. Datenschutz, Geheimhaltung

Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass INTUTORIA die vom Kunden bekannt gegebenen Daten (Name, Adresse, persönliche Daten der Ansprechpartner, E-Mail, Daten für Kontoüberweisung) für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke automations­unterstützt ermittelt, speichert und verarbeitet. Der Kunde ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird. Der Widerruf kann ausschließlich in schriftlicher Form erfolgen.

11. Widerruf

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an die INTUTORIA GmbH, Gaißeregg 117, 8551 Wies – Österreich / E-Mail: hello@intutoria.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. FOLGEN DES WIDERRUFS Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, stellt INTUTORIA die Nutzung der Leistungen für den Kunden sofort ein und behält alle bis zu diesem Zeitpunkt geleisteten Zahlungen ein. Eine Rückzahlung der geleisteten Beträge ist jedenfalls ausgeschlossen.

12. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahekommt.

INTUTORIA behält sich das Recht vor, Werbeanzeigen auf der gesamten Plattform zu platzieren, sowie die Daten des Kunden für eigene Werbezwecke bzw. für Werbezwecke Dritter zu Verarbeiten.

13. Schlussbestimmungen

Soweit nicht anders vereinbart, gelten die gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach österreichischem Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich das örtlich und sachlich zuständige Gericht für den Geschäftssitz von INTUTORIA als vereinbart. Die Geltung des UN-Kaufrechts gilt ausdrücklich als ausgeschlossen. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. 

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